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20.01.2022 Breaking News

MEHR FÜR’S KLI­MA, MEHR FÜR DICH

Wir Grüne sind mit dem Versprechen in die Regierung gegangen, dass wir auf unser Klima und unsere Umwelt aufpassen. Damit auch unsere Kinder und deren Kinder eine lebenswerte Zukunft haben.

Deshalb tun wir jetzt, was uns der Hausverstand sagt, und machen eine 30 Jahre alte Forderung der Grünen zur Wirklichkeit: Wir revolutionieren unser Steuersystem. Wir drehen nicht an kleinen Schrauben sondern setzen ein völlig neues Zahnrad in die Maschine ein

ÖKO UND SOZIAL GEHEN HAND IN HAND

Mit der ökosozialen Steuerreform nehmen wir das erste Mal unsere Lebensgrundlage, unsere Umwelt, unser Klima mit in die Rechnung und führen einen Preis für klimaschädigendes CO2 ein. Gleichzeitig gibt es den Klimabonus. Vom Baby bis zur Uroma bekommen alle einen fixen Betrag – 100 Euro für Erwachsene, 50 Euro für Kinder. Je weniger CO2 man verbraucht, desto mehr bleibt vom Klimabonus im Geldbörserl übrig.Ab 1. Juli 2022 beträgt der Preis für eine Tonne CO2 30 Euro – und wird ab da, parallel mit dem Klimabonus, schrittweise ansteigen. Bis 2025 auf 55 Euro pro Tonne. Der wichtige Einstieg in die CO2-Bepreisung ist damit gelungen. Und er wird Teil unseres Steuersystems bleiben.

KLIMASCHUTZ FÜR ALLE LEISTBAR

Wir denken auch an alle, denen es noch nicht möglich ist, so viel für den Klimaschutz zu tun wie sie gerne würden. Wer aufgrund seines Wohnorts längere Distanzen für Alltagswege zurücklegen muss und die Versorgung in der vor Ort nicht optimal ausgebaut ist, bekommt zusätzlich den sogenannten Regionalausgleich. Je schlechter das Angebot und die Infrastruktur derzeit noch ist, desto mehr Geld fließt zurück ins Börserl. Weil auch das Heizen ein ganz wichtiger Faktor ist, fördern wir den Tausch von luftverschmutzenden Heizkesseln jetzt einkommensabhängig mit bis zu 100%. Damit auch Menschen mit niedrigen Einkommen am meisten vom Klimabonus bleibt.

KLIMAGERECHTIGKEIT FÜR SOZIALE GERECHTIGKEIT

In Summe bringt die ökosoziale Steuerreform zwischen 4,6 Milliarden Euro im Jahr 2022 und 6,3 Milliarden Euro im Jahr 2025 mehr auf die Konten der Privathaushalte. Der Budgetdienst analysiert, wer diese positiven Effekte am stärksten spürt. Der Bericht bestätigt: Am meisten profitieren Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen. Diese Einkommen steigen durch die Steuerreform am stärksten.

Grund dafür ist das Zusammenspiel von Klimabonus und CO2-Bepreisung. Denn vom Klimabonus profitieren alle gleich. Aber die CO2-Bepreisung betrifft besonders einkommensstarke Haushalte. Denn ein teurer Lebensstil mit Flugreisen und SUVs ist auch teuer für unser Klima.

Die Einkommen von Frauen und Männern steigen durch die Steuerreform gleich stark, nämlich um rund 3%. Weil Männer immer noch mehr verdienen, bedeutet das für sie aber ein größeres Plus am Konto. Für uns Grüne ist klar: Wir müssen diesen Gender Pay Gap schließen. Zum Beispiel mit transparenten Gehaltsstufen, die wir im öffentlichen Dienst bereits haben.

DER FAHRPLAN IN EINE KLIMANEUTRALE ZUKUNFT

Wir arbeiten täglich daran, dass klimafreundliches Verhalten in Zukunft immer günstiger und einfacher wird. Zum Beispiel mit dem Klimaticket, der Öko-Investitionsprämie, dem Bahnausbaupaket, der Raus aus Öl- und Gas Offensive und noch vielem mehr. Das Gute wird also weiter günstiger. Und das Schädliche bekommt einen gerechten Preis.

Zur Verteilungswirkung der ökosozialen Steuerreform

Der Budgetdienst zur Ökosozialen Steuerreform

Die Ökosoziale Steuerreform in 30 Sekunden, Jakob Schwarz
Markus Koza zur Treffsicherheit der Ökosozialen Steuerreform
Redaktion Die Grünen
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