Der Grüne Plan für den Aufschwung
Unser Investitions-Budget 2024
Das Budget 2024 ist ein mutiges Investitions-Budget. Es bereitet Aufschwung vor, wo andere mit Sparpaketen und Zukunftsvergessenheit den Abschwung herbeiführen. Das ist eine deutliche Ansage an die Schlechtredner und Spalter, die mit ihrem alten Denken Europa und Österreich in eine Rezession einzementieren wollen. Wir wollen die Zukunft nicht tatenlos erleiden – wir packen an, um sie leidenschaftlich zu gestalten.
Mehr Klimaschutz
Wir haben erreicht, dass auch das Budget 2024 wieder ein Klimaschutz-Budget wird.
Andere Länder sparen beim Klimaschutz. Wir schützen mit großen Investitionen unsere Natur, stärken die Wirtschaft, schaffen wertvolle Arbeitsplätze und sichern den Wohlstand der Menschen.
Einige Schwerpunkte im Klima-Budget:
- Heizungstausch: 75 % Förderung
- KlimaTicket: Gratis für alle 18-Jährigen
- Sonnenstrom-Anlagen steuerfrei
- Offensive für Sanierung, Umweltschutz und Kreislaufwirtschaft
Stärkung der unabhängigen Justiz
Wir stärken ein weiteres Mal die unabhängige Justiz als zentrale Säule unserer liberalen Demokratie.
Das ist gerade in diesen Zeiten wichtiger denn je, in denen demokratische Institutionen und liberale Werte weltweit unter Angriff stehen. Seit Beginn unserer Regierungsbeteiligung gibt es insgesamt rund 800 Millionen Euro mehr für die Justiz – ein sattes Plus von 50 % im Vergleich zur Vorgängerregierung. Und auch für 2024 wurde das Justiz-Budget um über 310 Millionen Euro erhöht.
Schwerpunkte im Justiz-Budget:
- Mehr Personal heißt gestärkte Unabhängigkeit und schnellere Verfahren
- Mehr Geld für Sachverständige
- Schutz und Unterstützung für Opfer von Gewalt
Sozialen Zusammenhalt sichern
Wir sichern den sozialen Zusammenhalt und sorgen für die bestmögliche gesundheitliche Versorgung für alle.
Die notwendigen Reformen im Bereich der Gesundheit und Pflege wurden jahrzehntelang verschlafen, Vorgängerregierungen haben bei Sozialleistungen gespart. Wir schaffen auch hier die Trendwende und bieten Hilfe für alle, die sie wirklich brauchen.
Einige Schwerpunkte:
- Größte Gesundheitsreform seit Jahrzehnten
- Pflegereform auf Dauer gesichert
- Zielgerichtete Armutsbekämpfung
- 9,7 % mehr für Pensionen, Sozial- und Familienleistungen
Österreich lebenswert erhalten
Weitere Grüne Errungenschaften im Grünen Investitions-Budget:
- Wir stärken Kunst und Kultur auch weiterhin
- Wir erhöhen das Frauenbudget
- Wir bauen den Gewaltschutz weiter aus
- Wir sichern die Unis langfristig ab
- Wir schützen unsere Kinder
- Wir machen Sport für alle zugänglich