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Netzpolitik

Schutz von Grund- und Persönlichkeitsrechten im digitalen Raum.

Wofür wir stehen

  • offene und vernetzte Gesellschaft zur Bewältigung neuer und alter Herausforderungen
  • größtmöglicher Schutz von Privatsphäre und Meinungsfreiheit im digitalen Raum
  • faire und grundrechtskonforme Rahmenbedingungen für den Einsatz von künstlicher Intelligenz

Woran wir arbeiten

  • Ausstattung der Datenschutzbehörde mit den erforderlichen Ressourcen
  • Etablierung des Prinzips der anonymen Nutzung von technischen Infrastruktur-Systemen
  • Förderung von Entwicklung und Anwendung künstlicher Intelligenz unter Berücksichtigung ethischer Grundsätze

Was du tun kannst

  • Achte auf den Umgang mit deinen Daten und darauf, wem du sie preisgibst!
  • Unterstütze nationale und internationale NGOs, die sich für digitale Rechte einsetzen!
  • Unterschreibe Petitionen, die deine Anliegen vertreten!

Der grüne Zugang

Die umfassende digitale Vernetzung in allen Bereichen der Gesellschaft hat weitreichende Auswirkungen und stellt uns vor neue politische und rechtliche Herausforderungen rund um gesellschaftspolitische Themen wie Meinungsfreiheit, Datenschutz, Netzneutralität und Anonymität im Internet. Diese Herausforderungen lassen sich nur gemeinsam und in einer offenen, gleichberechtigten und vernetzten Gesellschaft bewältigen. Die Grünen setzen sich daher für Netzneutralität und Anonymität im Internet ein.

GRUNDRECHTE SICHERN

Persönlichkeitsrechte und Meinungsfreiheit sind essentiell für ein funktionierendes und freies Internet. In der Wahrung dieser Grundrechte sehen wir eine unserer zentralen Aufgaben.

STÄRKUNG VON DATENSCHUTZ

Daten sind heute bereits ein wertvoller und begehrter Rohstoff. Damit sind neue Herausforderungen verbunden. Wir setzen uns für eine Stärkung des Datenschutzes sowie der Ausstattung der Datenschutzbehörde mit den erforderlichen Ressourcen ein.

GRÖSSTMÖGLICHE TRANSPARENZ

Offene Daten als Chance für Transparenz: Für nicht-personalisierte Daten des Bundes soll das Prinzip „Open by Default“ etabliert werden.

Süleyman Zorba

Abgeordneter zum Nationalrat

suleyman.zorba@gruene.at
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