Österreich auf
#zukunftskurs

Mit uns haben bestehende Vollspaltenböden endlich ein Ablaufdatum und neu gebaut dürfen sie gar nicht mehr werden. Außerdem beenden wir das sinnlose Töten von Küken. Ab 1.1.2023 erhöhen wir die Mindeststandards in neuen und umgebauten Schweineställen und geben den Tieren bis zu 20% mehr Platz. Über neue Fördermaßnahmen ab 2023 schaffen wir stärkere Anreize für höhere Tierwohlstandards. Lies dir hier alle unsere Erfolge für den Tierschutz durch.

Altersarmut ist ein Problem, das insbesondere Frauen trifft. Sie machen über zwei Drittel der rund 200.000 Mindestpensionist:innen in Österreich aus. Es darf nicht sein, dass Menschen im wohlverdienten Ruhestand die laufenden Kosten nicht tragen können. Deshalb haben wir 2020 die Mindestpension auf 1.000 Euro angehoben. Mindestpensionist:innen bleiben dadurch jedes Jahr über 440 Euro mehr im Geldbörsel. Diese Absicherung bauen wir aus: Niedrige Pensionen wurden auch 2021 deutlich um 3% erhöht, die Untergrenze liegt jetzt bei 1.030 Euro im Monat. Die Erhöhung entspricht 420 Euro mehr im Jahr. 

Das Gute wird günstiger, das Schädliche bekommt einen gerechten Preis. Wir verankern den Klimaschutz fest in unserem Steuersystem. Mit der ökosozialen Steuerreform nehmen wir das erste Mal unsere Lebensgrundlage, unsere Umwelt und unser Klima mit in die Rechnung und führen einen Preis für klimaschädigendes CO2 ein. Gleichzeitig kommt der Klimabonus. Vom Baby bis zur Uroma bekommen alle einen fixen Betrag – je weniger CO2 man verbraucht, desto mehr bleibt vom Klimabonus im Geldbörserl übrig.

Ab 1.1.2025 kommt das Einwegpfand auf Plastikflaschen und Dosen. Was in anderen Ländern schon lange Standard ist, wird in Österreich dank der Grünen Handschrift dieser Regierung endlich Realität. Wer in Zukunft nicht recycelt, wirft bares Geld weg. Einwegpfand ist aber bei weitem nicht alles. Weil Wiederverwenden besser ist als Wegwerfen, müssen Supermärkte ab 2024 ihr Mehrwegangebot ausbauen – vom Bier über Saft bis zur Milch. Damit gelten einheitliche Regeln in ganz Österreich, wir schonen wertvolle Ressourcen und schützen aktiv unsere schöne Natur.

Ein Ticket für alle Öffis in ganz Österreich – egal ob Bus, Bahn oder Straßenbahn: Am 26. Oktober 2021 wurde diese Grüne Vision zur Realität. Mit dem KlimaTicket kannst du für nur 1.095 Euro pro Jahr alle Öffis in ganz Österreich nutzen. Das sind unschlagbare drei Euro am Tag. So machen wir Öffi-Fahren für alle Menschen in Österreich so attraktiv, einfach und günstig wie nie zuvor.

Der Erfolg gibt uns recht: Bis Anfang April 2022 haben rund 152.000 Menschen ihr KlimaTicket gekauft. Alle, die ihren Zivil- oder Grundwehrdienst leisten, sind seit 1. April kostenlos mit dem KlimaTicket einfach und bequem in ganz Österreich unterwegs. Und bald können – dank der Preissenkungen für regionale KlimaTickets, die der Bund im Zuge des Anti-Teuerungspakets finanziert – noch mehr Menschen vom KlimaTicket profitieren. Übrigens: Wer über die Sommermonate ein KlimaTicket kauft, fährt gleich 13 statt 12 Monate damit durch ganz Österreich. Dieses Angebot gilt auch für Bestandskund:innen, die ihr KlimaTicket verlängern.

Klimafreundliches Verhalten zahlt sich in Zukunft aus. Denn der Klimabonus gleicht die CO2-Steuer aus und kommt jährlich direkt auf dein Konto. Wie viel du am Ende von deinem Klimabonus hast, steuerst du selbst: Je weniger CO2 du verbrauchst, desto mehr vom Klimabonus bleibt dir im Geldbörsel. Aufgrund der starken Teuerungen beträgt der Klimabonus in diesem Jahr sogar 500 Euro.

In Zukunft erhält jede Person in Österreich pro Jahr mindestens 100 Euro und 200 Euro Klimabonus, abhängig vom Wohnort. Regionale Unterschiede werden ausgeglichen: Je weiter der Weg zur nächsten Schule oder Apotheke, und je weniger Öffis bereitstehen, desto höher ist der Ausgleich. Dein Einsatz für unser Klima zahlt sich also nicht nur für unsere Umwelt aus, sondern auch finanziell für dich.

Teure Stromimporte und klimaschädliche Kraftwerke haben ein fixes Ablaufdatum: Bis 2030 erzeugen wir in Österreich zu 100 % sauberen Strom aus Sonne, Wind und Wasser. Mit dem Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG) haben wir den Zeitplan und das Fördersystem aufgestellt, mit dem Österreich die Energiewende schafft. Dafür investieren wir bis 2030 jährlich eine Milliarde Euro in den Ausbau der Erneuerbaren.

Mit unserem innovativen Modell für Energiegemeinschaften können Bürger:innen gemeinsam Ökostrom produzieren, speichern und verbrauchen. Jedes Windrad und jede Photovoltaik-Anlage, die wir aufstellen, sind ein Schritt in unsere Energieunabhängigkeit.

Wir haben das größte Bahnausbaupaket aller Zeiten auf Schiene gebracht: Mit 18,2 Milliarden Euro in den nächsten fünf Jahren (2022-2027) bauen wir die Schieneninfrastruktur massiv aus. Mehr Verbindungen sind nicht nur für Pendler:innen gut Nachrichten. Ein besseres Angebot der Bahn erleichtert den Umstieg auf die klimafreundliche Mobilität auch in der Freizeit. Damit machen wir die Öffis noch attraktiver – und den Umstieg so leicht wie noch nie.

Auf reparaturbonus.at bekommst du einen Bon im Wert von bis zu 200 Euro, wenn du deine alten Elektrogeräte reparieren lässt. Diese Aktion ist heuer im April gestartet und läuft bis 2026. Insgesamt gibt es dafür ein Budget von 130 Millionen Euro. Zusätzlich halbieren wir mit der ökosozialen Steuerreform die Umsatzsteuer für viele Reparaturen von 20% auf 10% – damit zahlst du auch weniger in der Fahrradwerkstatt oder in der Änderungsschneiderei. Reparieren statt Wegwerfen zahlt sich immer aus. So sparst du Geld, wertvolle Ressourcen und der Umwelt eine Menge Müll.

Wir investieren eine Milliarde Euro, damit Österreich die besten Kindergärten anbieten kann. Der Bund stellt den Ländern wichtige finanzielle Mittel zur Verfügung, dass unsere Kinder den besten Platz zum Spielen und Lernen haben. Im Kindergarten wird der Grundstein für die Bildung unserer Kinder gelegt. Jeder Euro, mit dem wir die Qualität des Angebots steigern, mehr Plätze schaffen, den Zugang erleichtern und die Arbeitsbedingungen für Pädagog:innen verbessern, ist eine direkte Investition in unsere Zukunft. Denn elementare Bildungseinrichtungen sind tatsächlich elementar!

Jede Blutspende rettet Leben – daher schaffen wir diskriminierende Bestimmungen zum Ausschluss von der Blutspendeab und ermöglichen den Zugang unabhängig von Geschlecht oder sexueller Orientierung. Die neue Regelung, die Risikogruppen neu definiert, gewährleistet weiterhin die höchsten Sicherheitsstandards für Blutkonserven.

– das sagt einem schon der Hausverstand. Was im Wirtshaus gilt, war bisher bei der Vermittlung von Wohnungen meist anders. Wir sorgen dafür, dass provisionsfrei Wohnen zum Standard wird. Darum wird in Zukunft die Makler:innenprovision von denjenigen übernommen, die die Vermittlung der Wohnung beauftragt haben: Und das sind in der Regel die Vermieter:innen. Viele Mieter:innen sparen sich dadurch künftig bis zu 2 Monatsmieten an Provision, wenn sie einen neuen Mietvertrag abschließen.

Geld, das man bei einem Umzug ohnehin gut gebrauchen kann.

Putin hat nicht nur die Ukraine überfallen, sondern den jahrzehntelangen Frieden in Europa angegriffen. Für uns gilt klar: Volle Solidarität mit den Ukrainer:innen! Aus der Ukraine vertriebene Menschen bekommen in Österreich rasche Unterstützung. Private & Organisationen, die Schutzsuchenden eine Unterkunft bieten werden, bekommen deutlich erhöhte „Tagsätze“. Neben der medizinischen Grundversorgung können die Geflüchteten auch das therapeutische Angebot und Unterstützung im Bereich Traumabewältigung, insbesondere von Kriegs- und Gewalterfahrungen in Anspruch nehmen. Die österreichische Justiz unterstützt die ukrainischen Behörden und den internationalen Strafgerichtshof bei der Aufklärung von Kriegsverbrechen.

Wir haben aus voller Überzeugung das Justizressort übernommen, um die unabhängige Justiz und ihre wichtige Arbeit zu beschützen und zu bestärken. Vor dem Gesetz sind alle gleich zu behandeln. Auch Spitzenpolitiker:innen können und dürfen sich der kritischen Prüfung durch die Justiz nicht entziehen. Nach Jahren des finanziellen Stillstands gelingt es uns Schritt für Schritt, Jahr um Jahr die finanzielle und Situation zu verbessern und ihre Unabhängigkeit zu stärken. Dafür haben wir das Justizbudget massiv aufgestockt und  dafür gesorgt, dass die Staatsanwaltschaften ohne Zurufe ermitteln können. Mehr Mittel gibt es aber auch für Bewährungshilfe, Opferschutz, Datenschutz und Digitalisierung.

Wir stellen sicher, dass die Menschen in Österreich jetzt und in Zukunft mit einem hochwertigen Pflegeangebot versorgt sind. Dafür schnüren wir mit über einer Milliarde Euro das größte Pflegepaket der letzten Jahrzehnte. Mit der umfassenden Pflegereform sorgen wir jetzt für deutliche Verbesserungen für Pfleger:innen, für Betroffene und deren Angehörige. Mit einer besseren und geförderten Ausbildung schaffen wir mehr Karrieremöglichkeiten. Der große Durchbruch in der Pflegereform ist auch ein wichtiger Erfolg für die Gleichstellungspolitik. Denn vor allem Frauen sind in Pflegeberufen tätig und übernehmen auch in den meisten Fällen zu Hause die Pflege von Angehörigen.

. Lies dir hier alle Details zur Pflegereform durch.

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