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am 11. Mai

Koza: Kürzung des Arbeitslosengeldes und Rohrstaberlpolitik gegen arbeitslose Menschen wird es mit Grünen nicht geben

Markus Koza - Wirtschaftsbund kann mit seinen ideologiegetriebenen Bestrafungsphantasien gegen arbeitslose Menschen "baden gehen"

„Wer meint, dass in Zeiten der Krise, in denen ein Arbeitsplatzangebot auf fünf arbeitslose Menschen kommt, mit rein ideologiebegründeten Bestrafungsphantasien irgendein Problem lösen zu können, macht keine ernstzunehmende Politik und braucht sich nicht zu wundern, wenn er mit derartigen Absurditäten politisch baden geht“, meint Markus Koza, Arbeits- und Sozialsprecher der Grünen, zur Wirtschaftsbundforderung, die Nettoersatzrate in der Arbeitslosenversicherung zu kürzen und Zwangsmaßnahmen für arbeitslose Menschen zu verschärfen. 

„Möglicherweise hat der Wirtschaftsbund auch einfach das Regierungsprogramm missverstanden: Wir wollen nämlich die Armut halbieren, nicht das Arbeitslosengeld. Mit Rohrstaberlphantasien und Ausgrenzung wird weder ein Wirtschaftsaufschwung nach der Corona-Krise, noch ein erfolgreicher Strukturwandel in Richtung Ökologisierung und Digitalisierung der Gesellschaft in Gang gesetzt. Aus diesem Grund setzt die Bundesregierung auch auf Ausbildung und Qualifikation sowie Unterstützung und Begleitung von Menschen, die am Arbeitsmarkt ausgegrenzt sind.“ 

„Eine Kürzung des Arbeitslosengeldes, die Beschränkung der Notstandshilfe und eine ideololgiegetriebene Rohrstaberlpolitik gegenüber arbeitslosen Menschen ist mit den Grünen jedenfalls nicht machbar. Das haben wir schon bei den Koalitionsverhandlungen klargestellt," hält Koza fest.