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am 22. Oktober

Grüne zum heutigen Verkehrsausschuss: ÖBB-Rahmenplan ist Meilenstein für die österreichische Schieneninfra­struk­tur

Hermann Weratschnig -

Mit der detaillierten Vorstellung des ÖBB-Rahmenplans im Verkehrsausschuss des Nationalrats durch Klimaschutzministerin Leonore Gewessler wurde heute eine weitere wichtige Hürde hin zur Stärkung und Attraktivierung des Öffentlichen Verkehrs genommen. „Mit diesem Rahmenplan zünden wir ein klimaschonendes Feuerwerk, dekarbonisiert und komfortabel“, erklärt der Verkehrssprecher der Grünen, Hermann Weratschnig.

„Der ÖBB-Rahmenplan ist mit 17,5 Milliarden Euro Investitionsvolumen ein Meilenstein für die österreichische Schieneninfrastruktur, insbesondere aber für die Nutzer*innen. Wir sind damit EU-weit Vorreiter in Sachen Bahnausbau und investieren sogar doppelt so viel pro Bahnkilometer wie Deutschland. Bis 2026 werden wir Modernisierungs- und Ausbauprojekte in allen Bundesländern vorantreiben, damit der Zug kommt, wann wir ihn brauchen“, fasst Weratschnig die Grundelemente des Rahmenplans zusammen. 

Martin Litschauer, Abgeordneter aus Waidhofen an der Thaya, zeigt sich nach dem Verkehrsausschuss besonders erfreut über die Maßnahmen für die Region: „Als Waldviertler freue ich mich, dass mit dem neuen Rahmenplan der Ausbau der Franz-Josefs-Bahn beginnen wird. Der teilweise zweigleisige Ausbau wird zu einer Fahrzeitreduktion von zehn Minuten von Gmünd nach Wien führen und ist ein wichtiger Schritt in die Zukunft für unsere Region.“

Die verkehrspolitischen Schwerpunkte des Rahmenplans finden sich vor allem im Ausbau des Nahverkehrs in den Ballungsräumen, in der Stärkung des Regionalverkehrs durch längere Züge und dichtere Takte, im weiteren Ausbau der Infrastruktur für den Schienengüterverkehr, der zügigen Umsetzung des Elektrifizierungsprogramms auf zahlreichen Strecken und in der Modernisierung von Bahnhöfen und Stationen hin zu Mobilitätsdrehschreiben. Um möglichst barrierefreie Anschlüsse an Regionalverkehre zu bieten und sowohl Auto- als besonders auch Radfahrer*innen die notwendigen sicheren Abstellplätze zu gewährleisten, damit sie bequem auf die Öffis umsteigen können. 

„Der Ausbau und die Förderung der öffentlichen Verkehrsmittel und der aktiven Mobilität werden einen wichtigen und nachhaltigen Beitrag zur Klimaneutralität 2040 leisten“, zeigt der Grünen Verkehrssprecher Weratschnig überzeugt: „Die CO2-Emissionen im Verkehr sind seit 1990 trotz aller technischen Fortschritte kontinuierlich gestiegen, da der Straßenverkehr immer weiter zugenommen hat. Die Verlagerung des Güterverkehrs und des Pendlerverkehrs auf die Schiene muss der inhaltliche Schwerpunkt sein, denn sie ist zentraler Hebel für eine Trendwende bei den CO2-Emissionen. Gemeinsam mit dem kommenden Angebot des 1-2-3-Tickets haben wir hier einen großen Sprung nach vorne gemacht. Das Konzept der Mobilitätsdrehscheiben wird die heimischen Bahnhöfe nachhaltig im Sinne der Nutzer*innen zukunftsfit gestalten.“