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am 14. Oktober

Schwarz: Mit Grünen Budget-Schwerpunkten aus der Krise kommen

Jakob C. Schwarz - Budget ist richtige Antwort auf Klima- und Beschäftigungskrise

Jakob Schwarz, Budgetsprecher der Grünen, zeigt sich erfreut über das heute von Finanzminister Blümel vorgelegte Budget: "Wie auch schon im Regierungsprogramm sind die wichtigen klimapolitischen Schwerpunkte in den Bereichen Umwelt, Energie und öffentlicher Verkehr mit großen Geldbeträgen unterlegt. Gerade in diesem schwierigen Jahr gilt es, mit Zukunftsinvestitionen aus der Krise zu kommen. Das Budget für 2021 schafft den Rahmen für die Bekämpfung der Klimakrise.“

   "Die Corona-Krise stellt uns vor große Herausforderungen. Das heute vorgelegte Budget gibt Antworten auf die drängendsten Fragen. Wir sorgen für die Stabilisierung und Weiterentwicklung  und Wirtschaft. Mit diesem Budget werden auch wichtige Maßnahmen zur Armutsbekämpfung ermöglicht, wie etwa die Erhöhung der Mindestpensionen oder die soziale Unterstützung für in Not geratene Familien“, erläutert Schwarz.

   Neben der Krisenbewältigung wird auch an zentralen Themen des Regierungsprogramms weitergearbeitet: "Für die Pflege, die Bildung an Schulen und Universitäten wird ebenso mehr Geld als bisher zur Verfügung gestellt wie für Kunst und Kultur oder die Justiz", sagt der Grüne Budgetsprecher und weiter: "Die Grünen haben Verantwortung übernommen, um in der Regierung eine ökologische und soziale Zukunft zu gestalten. Dies wird nun mit vielen hunderten zusätzlichen Millionen Euro ermöglicht."