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am 15. September

Rössler: Mehrwegquote, Pfandsystem und Herstellerabgabe notwendig, um Ressourcenverbrauch zu verringern

Astrid Rössler - Teuer kommt den Steuerzahler*innen nur das Nichtstun beim Plastikmüll

„Für eine echte Kreislaufwirtschaft müssen wir den Abfall nicht nur besser  sammeln und sortieren, wir müssen die wachsenden Müllberge reduzieren“,  sagt die Umweltsprecherin der Grünen, Astrid Rössler.  Freiwillige,  alleinstehende Maßnahmen reichen dafür nicht aus. „Wenn die Mengen des  Plastikabfalls weiter ansteigen - so wie aktuell der Fall – werden wir  die niedrige Recyclingquote von 25 Prozent unmöglich erhöhen können.“ Damit reagiert Rössler auch auf den Einwand, dass viele Bundesländer bereits hohe Sammel- und Recyclingquote erreichen. Recycling hat außerdem Grenzen: „Wiederaufbereitung braucht immer auch Energie. Abfall  reduzieren muss daher unsere Priorität sein.“

   Aktuell  fallen in Österreich jährlich 42 kg Plastikmüll pro Kopf an – einer der höchsten Werte in der EU. „Wir brauchen den Dreiklang aus Mehrwegquote,  Pfandsystem und Herstellerabgabe, um den Ressourcenverbrauch zu  verringern.“ Verpflichtende Mehrwegquoten und ein Einwegpfand auf  Bundesebene stellen die wirksamste und kostengünstigste Variante für  bessere Ressourceneffizienz dar. Das stellte auch eine im Jänner  veröffentlichte Studie fest, die noch unter Bundesministerin Köstinger  beauftragt wurde.

   „Eine  überwältigende Mehrheit von 83 Prozent der Bevölkerung ist für die  Einführung eines Pfandsystems in Österreich. Diesem langgehegten Wunsch müssen wir endlich nachkommen“, meint Rössler. Das von der Wirtschaftskammer vorgebrachte Argument der Verteuerung lässt sie nicht  gelten: „Wenn wir nicht konsequent Plastikmüll reduzieren, wird das  unseren ohnehin schon belasteten Haushalt um rund 160 Millionen Euro  zusätzlich belasten.“

   Grund  dafür ist die Plastiksteuer, die die EU ab 2021 von den Mitgliedsstaaten einheben wird. Diese verdeutlicht auch die Notwendigkeit einer Herstellerabgabe: „Es kann nicht sein, dass diese
 Kosten einfach auf die Steuerzahlenden umgewälzt werden. Die im Drei-Punkte-Plan vorgesehene Herstellerabgabe sorgt endlich für Kostenwahrheit.“

   Rössler  lässt auch die Kritik von Abgeordneten Hörl/ÖVP nicht gelten, nachdem  Recycling-Musterschüler wie Tirol jetzt die Versäumnisse von Wien  ausbaden müssen: „Das Bashing einzelner Bundesländer ist unangebracht,  denn die Verpackungsindustrie folgt keinen Bundesländergrenzen. Wir  brauchen hier Umdenken seitens der Hersteller und das ist eindeutig  Bundesangelegenheit.“

   Insgesamt spricht alles für den von Bundesministerin Gewessler in der vergangenen  Woche vorgestellten Drei-Punkte-Plan, resümiert die Salzburger  Abgeordnete: „Wissenschaft, Bevölkerung und EU stimmen darin überein: es  braucht den Drei-Punkte-Plan.“​