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am 15. Oktober

Voglauer: Mehr als eine Million Unterschriften für mehr Minderheitenschutz in Europa

Olga Voglauer -

„Es braucht eine neue EU-Strategie und gesetzliche Maßnahmen auf EU-Ebene, um nationale Minderheiten und den Schutz ihrer Sprache und Kultur zu fördern. Minderheitenschutz muss in Zukunft eine Priorität der Europäischen Kommission werden“, sagt Olga Voglauer, Nationalratsabgeordnete und Volksgruppensprecherin der Grünen.  Sie kritisiert, dass in der Vergangenheit der Minderheitenschutz als rein nationalstaatliche Angelegenheit betrachtet wurde, obgleich ca. 50 Millionen Menschen in der EU einer nationalen oder sprachlichen Minderheit angehören.

   „Minority Safe-Pack – eine Million Unterschriften für die Vielfalt Europas“ - unter diesem Motto wurden in den letzten Jahren unter der Schirmherrschaft der Föderalistischen Union Europäischer Nationalitäten (FUEN) Unterschriften für eine Bürgerinitiative gesammelt. Das Zusammenspiel der Minderheitenorganisationen von Belgien über Deutschland bis Österreich hat sich bezahlt gemacht: mehr als 1,12 Millionen Unterschriften wurde gesammelt. Heute wurde die Bürgerinitiative der Europäischen Kommission und dem EU-Parlament in einem öffentlichen Hearing vorgestellt.

   Die Bürgerinitiative – das  „MinoritySafePack“ – ist ein umfassendes Maßnahmenpaket, um die kulturelle und sprachliche Vielfalt, die auch in den Minderheiten und ihren Sprachen zum Ausdruck kommt, nachhaltig zu schützen und zu fördern. Ziel ist es etwa, Minderheiten bei der Vergabe von Fördermitteln besser zu berücksichtigen, etwa durch Förderprogramme für kleine Sprachgemeinschaften sowie im Kulturbereich und im Bereich der regionalen Entwicklung. Künftig sollen auch kleinere Regionen mit sprachlichen Minderheiten eine Chance haben, an die begehrten Förderungen zu kommen.

    „Wichtig ist, die EU als Förderer für die Anliegen der Minderheiten und für den Erhalt von kultureller Vielfalt zu gewinnen. Im Minderheitenbereich kann und soll sich die EU nicht mehr länger aus ihrer Verantwortung stehlen. Die EU-Organe, allen voran die Kommission und das EU Parlament sind nun am Zug. Geeignete gesetzliche Maßnahmen müssen getroffen werden, um den Erhalt der kulturellen und sprachlichen Vielfalt in Europa zu gewährleisten,“ sagt Voglauer.