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am 29. September

Schwarz/Koza zu Wirtschaftseinbruch: „Müssen stärker aus Krise herauswachsen als wir reingeraten sind.“

Jakob C. Schwarz, Markus Koza - Grüne mahnen zur wirtschaftlichen Umsteuerung und Armutsbekämpfung

Jakob Schwarz, stellvertretender Klubobmann und Budgetsprecher der Grünen, sieht im massiven Wirtschaftseinbruch eine Mahnung, Österreichs Wirtschaft systematisch krisenfester zu machen. „Wenn wir unsere technologischen Möglichkeiten für eine nachhaltige Wirtschaft nicht nutzen, bleibt unser Wohlstand der Spielball von Katastrophen wie der Pandemie oder der Klimakatastrophe.“

Der über Jahre sträflich verabsäumte, aber überfällige Strukturwandel in der Wirtschaft in Richtung Resilienz, ökologischer und sozialer Nachhaltigkeit, rächt sich nun. „Die Wirtschaftskrise, die sich schon vor der Corona-Krise abgezeichnet hat, schlägt nun voll durch“, meint Schwarz. Erste Akzente, auch um den Einbruch des zweiten Quartals hinter uns zu lassen, seien bereits gesetzt worden: „Die Investitionsprämie sorgt für einen wesentlichen Impuls. Knapp die Hälfte der damit angestoßenen Investitionen, in Summe 480 Millionen Euro, wurde für Ökologisierung und umweltfreundliche Technologien beantragt.“ Für einen ökologisch und sozial nachhaltigen Wirtschaftsaufschwung braucht es aber den nächsten Schritt: „Mit der im Regierungsprogramm vereinbarten ökosozialen Umsteuerung in verschiedenen Bereichen, vom Verkehr bis zur Industrie, können wir den Rahmen für eine sauberere und krisenfestere Zukunft setzen.“ 


Markus Koza, Sprecher der Grünen für Arbeit und Soziales, sieht in der mit 700 Millionen dotierten Arbeitsmarktstiftung eine der zentralen Maßnahmen zur Bewältigung der Arbeitsmarktkrise. Bildung, Qualifikation und berufliche Umorientierung in Zukunftsjobs in den Bereichen Klimaschutz, grüne Technologien, Pflege, soziale Dienste und digitale Berufe seien ein Gebot der Stunde um Arbeitslosigkeit nachhaltig zu bekämpfen. „In diesen Bereichen werden in den nächsten Jahren zehntausende Jobs geschaffen und seitens der öffentlichen Hand Milliarden Euro investiert. Wichtigstes Ziel muss sein, Langzeitarbeitslosigkeit zu verhindern.“ 

Darum würden zusätzlich zu Qualifizierungsmaßnahmen auch sozial-ökonomische Betriebe im Rahmen sozialer, ökologischer und regionaler Kreislaufwirtschaft ausgebaut, um Menschen mit erschwertem Arbeitsmarktzugang Perspektiven zu geben.

„Der ökologische Umbau muss sozial gerecht gestaltet werden, daher muss die Bekämpfung von Armut und Arbeitslosigkeit im Fokus der Politik stehen. Mit der Erhöhung der Ausgleichszulage auf 1000 Euro, an der sich auch Mindestsicherung und Sozialhilfe orientieren, ist ein wichtiger Schritt zur Bekämpfung von Armut im Alter und prekären Lebenssituationen gesetzt worden.“ 

Koza betont gleichzeitig, dass – sollten die beschlossenen Maßnahmen nicht reichen – weitere gesetzt werden müssen: „Die Kurzarbeit war eine wichtige Stütze in der Krise, um Beschäftigung zu erhalten. Es wird auch künftig Arbeitszeitmodelle brauchen, die eine gerechtere Verteilung von Arbeit und Einkommen unterstützen. Eine 35-Stunden-Woche für Beschäftigte der Stadt Wien –  wie von den Grünen in Wien gefordert – wäre ein solches Modell.“