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am 21. August

Koza/Zorba zu AMS-Algorithmus: Datenschutzbehörde hat zu Recht Pause-Taste gedrückt

Süleyman Zorba, Markus Koza - Nachdenkpause nutzen, kein schneller Gesetzesbeschluss im Parlament

Die Grünen begrüßen die Entscheidung der Datenschutzbehörde zum Einsatz des AMS-Algorithmus. "Wir Grüne standen dem AMS-Algorithmus immer skeptisch gegenüber und sehen uns in dieser Kritik auch bestätigt. Wir verwehren uns nicht grundsätzlich gegen den unterstützenden Einsatz von Algorithmen. Klar ist aber, dass dabei die Menschenwürde gewahrt sein muss, Prozesse transparent verlaufen müssen und bestehende Diskriminierungen nicht auch noch verfestigt werden dürfen", erklärt Markus Koza, Nationalratsabgeordneter und Sozialsprecher der Grünen.

"Keinesfalls dürfen Maschinen Entscheidungen über Menschen treffen. In den Regierungsverhandlungen wurde vereinbart, dass für den Einsatz von künstlicher Intelligenz und Algorithmen Kriterien und rote Linien zu definieren und entsprechende Studien in Auftrag zu geben sind. In diesem Prozess sind jedenfalls auch die betroffenen Personengruppen, wie etwa die Interessensverbände von Menschen mit Behinderungen, und die Zivilgesellschaft aktiv einzubinden", ergänzt Süleyman Zorba, Nationalratsabgeordneter und Sprecher für Digitalisierung der Grünen.

"Für den Weg zurück in die Beschäftigung ist die persönliche Betreuung durch die AMS-Beraterinnen und -berater ebenso zentral wie zielgerichtete Unterstützungsmaßnahmen für jene Gruppen, die es am Arbeitsmarkt besonders schwer haben. Das ist für uns aktive Arbeitsmarktpolitik. Hier gilt es sicherzustellen, dass das AMS auch über das dafür notwendige Personal verfügt", so Koza. "Die Datenschutzbehörde hat für dieses Projekt des AMS zu Recht die Pause-Taste gedrückt - diese Pause müssen wir zum Nachdenken nutzen. Für den AMS-Algorithmus bedeutet das, dass wir jedenfalls jetzt keinen schnellen Gesetzesbeschluss im Parlament herbeiführen werden", so die Grünen Abgeordneten.