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Donnerstag

Koza: „Sozialstaat hat in COVID19-Krise seine Wirksamkeit unter Beweis gestellt“

Markus Koza - Steigende Sozialquote in Krisenzeiten nicht überraschend, sondern vielmehr Beleg für Funktionsfähigkeit

„Unsere sozialen Sicherungssysteme haben in der Corona-Krise den Stresstest bestanden“, reagiert Markus Koza, Arbeits- und Sozialsprecher der Grünen, auf die heute von der STATISTIK Austria veröffentlichte Rekord-Sozialquote im Jahr 2020. Der massive Anstieg ist für Koza dabei nur wenig überraschend: „Wenn Ausgaben für automatische Stabilisatoren – wie Arbeitslosengeld und Notstandshilfe – angesichts krisenbedingter Arbeitslosigkeit steigen und gleichzeitig die Wirtschaftsleistung einbricht, ergibt das zwangsläufig eine steigende Sozialquote. Das zeigt nur, dass der Sozialstaat wirkt und seine Aufgabe – nämlich Einkommensverluste abzufangen, Nachfrage zu stabilisieren und Armutsgefährdung einzudämmen – erfüllen kann.“

Koza weist abseits bestehender sozialer Sicherungssysteme auf die zusätzlich getätigten Maßnahmen der Regierung hin. Diese haben dazu geführt, dass Einkommensverluste der Privathaushalte deutlich geringer gehalten werden konnten als Einbrüche im Wirtschaftswachstum: „Maßnahmen wie die Corona-Kurzarbeit, die Anhebung der Notstandshilfe auf Arbeitslosengeldniveau, die Erhöhung der Mindestpensionen sowie die Einmalzahlungen bei Arbeitslosengeld und Familienbeihilfe haben die Sozialquote zwar zusätzlich steigen lassen, waren aber wichtige Maßnahmen um Armutsgefährdung einzudämmen und eine tiefgehende soziale Krise zu verhindern. Sie haben ihren Zweck weitgehend erfüllt“, bekräftigt der Arbeits- und Sozialsprecher der Grünen. 

Sich angesichts krisenbedingt hoher Sozialausgaben in eine Diskussion über Einsparungspotentiale im sozialen Sicherungssystem zu begeben, sei jedenfalls der vollkommen falsche Weg. „Die Corona-Krise hat nicht nur die hohe Wirkung unseres Sozialstaats bestätigt, sondern leider auch Lücken im sozialen Netz – etwa bei Ein-Personen-Unternehmen oder Arbeitnehmer*innen mit schlechter oder inexistenter Absicherung bei Arbeitslosigkeit – offengelegt. Diese gilt es bestmöglich zu schließen, statt sich in Kürzungsdebatten bei Pensionen oder Arbeitslosen zu verlieren. Den Sozialstaat dort stärken, wo nötig, ihn gerechter machen wo möglich und dort umzuverteilen, wo notwendig – das müssen die Lehren aus der COVID19-Krise sein“, so Koza abschließend.