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am 22. September

Zorba: Nächster Schritt auf dem Weg zu einem zu­kunfts­wei­sen­den Telekommunikationsgesetz getan

Süleyman Zorba - Entwurf des Telekommunikationsgesetzes 2021 wurde im Ministerrat beschlossen

Heute verkündete Klubobfrau Sigrid Maurer gemeinsam mit Bundesministerin Elisabeth Köstinger den Beschluss des Telekommunikationsgesetzes (TKG) 2021 durch den Ministerrat. Für den Digitalisierungssprecher der Grünen, Süleyman Zorba, ist dies ein weiterer wichtiger Schritt, um der gesamten Bevölkerung die Vorteile der Digitalisierung in allen Lebensbereichen zugänglich zu machen.  

„Das TKG 2021 setzt zahlreiche Kernforderungen der Grünen im Telekommunikationsbereich um. Dazu gehört der erweiterte Zugang zu einer technologieneutralen und flächendeckenden Breitbandversorgung sowie Verbesserungen im Konsument*innenschutz. Auch Neuerungen betreffend Notrufnummern werden die Inklusion von Menschen mit Behinderung weiter vorantreiben. Zudem ist die Erweiterung der europaweiten Notrufnummer 112 um textbasierte Nachrichten eine längst überfällige Maßnahme, um diesen Dienst auch gehörlosen Personen zugänglich zu machen“, meint Zorba.