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am 11. Juni

Ernst-Dziedzic: In Ungarn werden dunkle Kapitel aufgeschlagen, Europa muss rasch reagieren

Ewa Ernst-Dziedzic - Grüne besorgt über geplantes LGBTIQ-Werbeverbot von Orbans FIDESZ-Partei

„Diese Nachricht macht einen fassungslos. Die Regierungspartei eines Mitgliedstaates der Europäischen Union schlägt ein Diskriminierungskapitel auf, das an die dunkelsten Zeiten unserer Geschichte erinnert und im absoluten Widerspruch zu den Grundwerten unserer Gemeinschaft steht. Mit diesem Gesetzesvorhaben beraubt Ungarn einen großen Teil seiner Bürger*innen deren verbriefter Menschenrechte und macht sie rein aufgrund ihrer sexuellen Orientierung zu Menschen zweiter Klasse. Das ist ein Dammbruch sondergleichen und zudem eine bewusste Provokation just zu einem Zeitpunkt, wo mit dem Pride Month ein Zeichen für Vielfalt und Toleranz in der Gesellschaft gesetzt wird“, sagt die Sprecherin für LGBTIQ und Menschenrechte der Grünen, Ewa Ernst-Dziedzic, zu dem Vorhaben der Orban-Partei unter anderem Bildungsprogramme hinsichtlich Homosexualität sowie Aufklärungsbücher zu dem Thema zu verbieten.

Ernst-Dziedzic erinnert daran, dass es auch in Österreich bis 1971 ein Totalverbot von Homosexualität gab sowie bis 1996 ein Werbe- und Vereinsverbot. „Zum Glück haben wir das überwunden“, sagt Ernst-Dziedzic und ergänzt: „Nun müssen wir mit allen Mitteln verhindern, dass Orban unser europäisches Nachbarland in Putinsche Fahrwasser führt und diesen gesellschaftlichen Rückschritt auf dem Rücken der eigenen Bürger*innen vollzieht. Ich erwarte mir, dass die EU Orban hier rasch zur Vernunft ruft und ihn an die auch in Ungarn geltende Menschenrechtskonvention erinnert. Auch seine österreichischen Freunde, die ihn bis jetzt unterstützt haben, sollten nun eindeutig Farbe bekennen und ihrem ungarischen Verbündeten die rote Linie aufzeigen.“​