Das Kulturbudget: Ein zynisches Kunststück

Zauberer oder Bundesminister?

Wer aus einer tatsächlichen Reduktion von einer halben Million Euro ein Bekenntnis zur Kulturnation und Erhöhung des Kulturbudgets um 15,5 Millionen Euro macht, ist entweder Zauberer oder Bundesminister. Dieses zynische Kunststück hat Finanzminister Schelling bei seiner Budgetrede vorgeführt. Und auch Kulturminister Ostermayer hat im April schon dasselbe Kunststück vollbracht und das Auslaufen des Kredits für die Errichtung des Museumsquartiers im Ausmaß von rund 15 Millionen Euro als Erhöhung des Kulturbudgets verkauft.

Fakt ist: 2015 standen 441,7 Millionen für Kunst und Kultur bereit, 2016 sind nur noch 441,2 Millionen veranschlagt. Von einer Erhöhung nichts zu sehen. Im Gegenteil, Jahr für Jahr sinkt der prozentuelle Anteil für Kunst und Kultur am Gesamtbudget und damit ihr Stellenwert für die Regierungen. 2010 lag er noch bei bescheidenen 0,62 Prozent, 2016 nur noch bei 0,57 Prozent.

(Angaben in Millionen Euro)

Mehr Geld für "staatseigene Tanker"

Das ist die eine Seite des Problems. Die andere betrifft die Verteilung der Ausgaben innerhalb des Kulturbereichs. Trotz sinkender Mittel stehen großzügige Ausgaben an: die Bundestheater bekommen eine Erhöhung der Basisabgeltung um 14 Millionen Euro, die Salzburger Festspiele erhalten eine Million mehr und die neue Bundesinstitution, das Haus der Geschichte, wird auch sehr viel kosten. Diese Vorhaben gehen auf Kosten aller anderen Anträge auf Finanzierung. Die Schere zwischen den Bundestankern und allen anderen öffnet sich immer weiter. Immer deutlicher verschiebt die Regierung ihr Kulturverständnis zur Repräsentation durch ihre staatseigenen Tanker.