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am 3. September

Blimlinger zeigt sich erfreut über umfassende Novellierung des Urheberrechts

Eva Blimlinger - Endlich auch ein Ausgleich schaffendes Urhebervertragsrecht verankert

Heute, Freitag, geht der Gesetzesentwurf für ein novelliertes Urheberrecht in die parlamentarische Begutachtung, das auf der Urheberrechts-Richtlinie fußt, die von allen EU-Staaten in nationales Recht umzusetzen ist.

Die Kultursprecherin der Grünen, Eva Blimlinger, ist mit dem Verhandlungsergebnis sehr zufrieden: „Der vorliegende Begutachtungsentwurf ist das Ergebnis eines langen Diskussionsprozesses auf interministerieller und parlamentarischer Ebene unter Einbeziehung der vielen Stakeholder und deren teils sehr unterschiedlichen Standpunkten und Interessen. Das Ergebnis ist aus grüner Sicht ein großer und zukunftsweisender Schritt. Wir sind aber wie immer auch auf die Stellungnahmen gespannt, die nun von den verschiedenen Interessengruppen abgegeben werden und nehmen diese selbstverständlich sehr ernst."

Speziell die erstmalige Verankerung eines Urhebervertragsrechts soll in Zukunft dafür sorgen, dass sich Kreative bei Vertragsverhandlungen nicht automatisch in der schwächeren Position befinden: „Kreative Leistungen aus allen künstlerischen Feldern, aber auch aus dem Bereich des Journalismus und der Wissenschaft, werden in Zukunft fair bezahlt. Letzteres soll durch ein Leistungsschutzrecht für Verlage und Journalist*innen sowie eine Verwertungsgesellschaftenpflicht für die Geltendmachung der Rechte gegen Online-Plattformen gewährleistet werden“, sagt Blimlinger.