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am 30. November 2020

Maurer zu Schnedlitz-Aussagen: "FPÖ marschiert wieder weiter nach rechts"

Sigi Maurer - FPÖ zu Distanzierung vom Rechtsextremismus nicht fähig

„Der Versuch von Parteichef Hofer, in Sachen Identitäre wieder zurück zu rudern, ist völlig unglaubwürdig“, meint die Klubobfrau der Grünen, Sigi Maurer, und weiter: „FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz hat mit seinem Interview mit einem rechtsextremen Blatt ein klares Signal Richtung Identitäre gesetzt. Wenn er sich nun missinterpretiert fühlt, ist das blanker Hohn.“ 

Die FPÖ stellt sich klar außerhalb des demokratischen Gefüges, wenn sie sich mit identitären Proponenten und deren Ideologie gemein macht, die als Unterbau für rechtsterroristische Attentäter wie jenen von Christchurch diente. 

Eine Distanzierung der FPÖ zu den Identitären diente nur dazu, nach außen hin den Schein zu wahren, nach innen hat sie nie stattgefunden. „Das zeigt sich unter anderem auch daran, dass Spenden an die Identitären und sogar Mitgliedschaften nie Konsequenzen gehabt haben“, erläutert Maurer und stellt fest: „Die FPÖ ist weder bereit aus der Vergangenheit zu lernen, noch schafft sie es, eine deutliche Abgrenzung zum Rechtsextremismus zustande zu bringen. Ganz im Gegenteil: Immer ungenierter beginnt sie sich offen zu radikalisieren und marschiert munter noch weiter nach rechts.“