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am 11. November 2020

Grüne begrüßen Hausdurchsuchungen gegen Rechtsextremisten

Olga Voglauer - In den letzten Monaten kam es immer wieder zu Provokationen durch Rechtsextreme, Verstößen gegen das Verbotsgesetz und zu antisemitischen Attacken

 Nur einen Tag nach dem 82. Jahrestag des Novemberpogroms am 9. November zeigt sich leider, dass es ein rechtsextremes Netzwerk gibt, welches über ganz Österreich gespannt ist. „Es ist dringend notwendig, endlich mit der nötigen Konsequenz gegen diese Netzwerke vorzugehen und der nationalsozialistischen Wiederbetätigung Einhalt zu gebieten“, erklärt die Grüne Sprecherin gegen Rechtsextremismus, Olga Voglauer. „Die Verlagerung vom realen in den virtuellen Raum ist angesichts der Verbreitungsmöglichkeiten überaus gefährlich. Es ist daher umso wichtiger, dass es bald das Gesetz zu Hass im Netz gibt, um hier gegen Rechtsextreme effizienter und schneller vorgehen zu können“, ergänzt Voglauer.

Die Tatorte waren dem Vernehmen nach in der virtuellen Welt, etwa in WhatsApp-Gruppen, auf Facebook und im Rahmen von Chats beim Online-Gaming. „Wir brauchen dringend zusätzlich zu einem Aktionsplan gegen Antisemitismus eine Strategie und einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus. Die Verstöße gegen das Verbotsgesetz, sowie die gemeldeten antisemitischen Attacken haben in den letzten Jahren leider zugenommen. Bildungs- und Informationsveranstaltungen alleine werden hier jedenfalls nicht helfen. Rechtsextremismus und Antisemitismus sind sicherlich keine Frage der Bildung – ob Arbeiter*in oder Universitätsprofessor*in – wir finden beides überall “, spricht sich Eva Blimlinger, Historikerin und Grüne Sprecherin gegen Antisemitismus, für ein umfassendes gemeinsames Vorgehen aus.