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am 24. August

Blimlinger entsetzt über den Angriff auf Elie Rosen

Eva Blimlinger - Maßnahmen gegen Antisemitismus im Regierungsprogramm müssen rasch umgesetzt werden

Nach dem tätlichen Angriff auf den Präsidenten der Jüdischen Gemeinde in Graz Elie Rosen sind die Grünen bestürzt und entsetzt. Wir sind froh, dass Elie Rosen mit einem Schock davon gekommen ist und unverletzt blieb. Bereits die antisemitischen Schmierereien auf der Synagoge in Graz hätten jedoch zu verstärkten Schutzmaßnahmen durch die Exekutive führen müssen. „Wir müssen sicherstellen, dass Drohungen gegen Juden, Jüdinnen und jüdische Einrichtungen ernst genommen werden und es hier umfassenden Schutz gibt. Es ist unerträglich, dass sich Jüdinnen und Juden in Österreich 75 Jahre nach dem Holocaust um ihr Leben fürchten müssen“, appelliert Eva Blimlinger, Kultursprecherin der Grünen an die Behörden. Sie dankt den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der gestrigen Mahnwache vor der Synagoge in Graz für ihr zivilgesellschaftliches Engagement. „Wir dürfen aber auch nicht dulden, dass antisemitische Parolen verharmlost werden und als freie Meinungsäußerung bezeichnet werden – Judenhass ist keine freie Meinung.“

Bestürzung, Entsetzen und Solidarität reichen aber leider nicht aus. Es muss hier rasch gehandelt werden um weitere antisemitisch Angriffe und Vandalenakte gegen Juden, Jüdinnen und jüdische Einrichtungen zu verhindern. Wie im Regierungsprogramm vorgesehen, muss endlich eine umfassende Strategie zur Verhütung und Bekämpfung aller Formen von Antisemitismus erarbeitet werden. „Wir dürfen in der Regierung nicht länger warten und müssen so rasch wie möglich eine Forschungs- und Dokumentationsstelle für den Antisemitismus im Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes (DÖW) einrichten. Der Kampf und die Maßnahmen gegen Antisemitismus müssen auf allen Ebenen – sei es in der Bildungsarbeit, sei es auf gesetzlicher Ebene verstärkt werden.“, fordert Eva Blimlinger.