Bundesländer
Navigation:
am 1. Februar

So viel Klimaschutz war noch nie

Die Redaktion - Das Jahr 2020 war geprägt von unserem gemeinsamen Kampf gegen die Coronakrise, gegen die Wirtschafts- und Arbeitsmarktkrise. Aber auch die Klimakrise hat keine Pause gemacht. Genau aus diesem Grund haben wir wichtige Weichenstellungen vorgenommen.

Grüne Erfolge

Die Klimakrise hat auch 2020 keine Pause gemacht. Genau aus diesem Grund haben wir wichtige Weichenstellungen vorgenommen – und investieren so viel Geld wie nie zuvor in den Klimaschutz. Klimaschutz ist das beste Konjunkturprogramm. Klimaschutz schafft Arbeitsplätze, eine stabile Wirtschaft und eine gute Zukunft für alle.

Österreich nimmt viel Geld in die Hand, um die Wirtschaft am Laufen zu halten, den Arbeitsmarkt anzukurbeln und die soziale Absicherung zu ermöglichen. Zugleich wird auch der Umbau und die Modernisierung der Wirtschaft eingeleitet. Wir bauen Österreich in Richtung Zukunft um. Mit dem Herausinvestieren aus der Krise betreiben wir eine Art "Öko-Keynesianismus". Denn genau jetzt geht es darum, in die Zukunft zu investieren:

  • Klimamilliarden: Im Konjunkturpaket (Juni 2020) sind über 2 Milliarden Euro für Klimaschutzinvestitionen veranschlagt, das ist ein Drittel aller investitionsorientierten Mittel. Zusätzlich dazu besteht ein weiteres Drittel (über 2 Milliarden) des Konjunkturpakets aus Maßnahmen, die zusätzliche Ökologisierungsanreize bieten, wie die Investitionsprämie oder das Kommunalinvestitionsprogramm. Der Erfolg der Investitionsprämie (Stand Ende Februar: Einreichungen für Investitionen in Klimaschutz/Ökologisierung mit einem Volumen von über 10 Mrd. Euro) ermöglicht derzeit einen regelrechten Ökologisierungsschub in über 40.000 Betrieben. So wurden aus einer Klimamilliarde mittlerweile viele Klimamilliarden für die kommenden Jahre.
  • Damit werden enorme Klimaschutz-Investitionen ermöglicht: in den Heizkesseltausch, die energische Sanierung von Gebäuden (750 Millionen Bundesmittel in den kommenden 2 Jahren) und in den Ausbau der erneuerbaren Energie in Stadt und Land. Allein die Sanierungsoffensive kann über 40.000 Arbeitsplätze sichern und schaffen.
  • Einläuten der Energiewende. Das EAG (Erneuerbaren Ausbau Gesetz) wurde auf den Weg gebracht: Bereits 2030 soll Österreich mithilfe dieses Pakets 100 Prozent unseres Stroms aus erneuerbaren Energiequellen erzeugen. Das Gesetz soll nach intensiver Beteiligung zahlreicher Akteure demnächst beschlossen werden.
  • Erste Etappe Ökosteuer-Reform auf Schiene: Wir schaffen Erleichterungen für die Bahn und Radfahrer*innen, zugleich werden CO2-intensive PKW bei Neuzulassung einen höheren Beitrag leisten müssen. Klimafreundlichkeit wird beim Autokauf eine maßgebliche Rolle spielen. Bestehende NOVA-Befreiungen für Pick-Ups und große VANs sowie große SUV geschlossen. Zugleich werden emissionsfreie Autos so hoch gefördert wie noch nie. Eine weitere Maßnahme ist die Senkung der Umsatzsteuer von 20% auf 10% auf Reparaturleistungen wie Fahrradreparaturen, Änderungsschneidereien etc. Damit wird Reparieren günstiger.
  • Innovationsschub für den Klimaschutz: Plus 300 Mio € für klimarelevante Forschung. Innovation und Forschung spielen für den Klimaschutz eine besonders wichtige Rolle. Es gilt Technologien zu erfinden und zu entwickeln, die uns am Weg zur Klimaneutralität helfen. Im Zuge des Konjunkturpakets wurden zusätzlich 300 Millionen Euro für die Jahre 2020-2022 für klimarelevante Forschung in Österreich beschlossen.

EIN UPGRADE FÜR DEN VERKEHR:

  • Die Regierung hat das größte Bahnausbaupaket aller Zeiten beschlossen: 17,5 Milliarden Euro für den massiven Ausbau der Schieneninfrastruktur (ÖBB Rahmenplan 2021-2026)
  • Mehr Öffi-Angebot für die Menschen in Österreich – heuer werden 2,3 Millionen Kilometer zusätzliches Angebot im Regionalverkehr geschaffen. Diese entlasten insbesondere Pendler*innen. Die neuen Angeboten umfassen Taktschließungen & Ausbau am Abend und am Wochenende; zahlreiche, zusätzliche Verbindungen in Spitzenzeiten und Verbesserungen auch im Freizeitverkehr.
  • 1-2-3-Klimaticket – ein leistbares und bequemes Ticket für ganz Österreich: Der Start der Österreichstufe ist im Jahr 2021 geplant.
  • Deutliche Erhöhung der E-Auto-Förderung – in Österreich werden so viele E-Autos zugelassen wie nie zuvor: Im Dezember 2020 waren es schon über 14 Prozent der PKW-Zulassungen.
  • Radwegebudget verzehnfacht – damit wird eine Radverkehrsoffensive in Ländern und Gemeinden möglich. Ein Schwerpunkt des Förderprogramms ist der Ausbau von Schnellradwegen, die den Radverkehr aus dem Stadtumland verstärken.

ARTENVIELFALT UND NATUR ERHALTEN

Die Artenvielfalt ist unsere Lebensversicherung. Eine intakte Vielfalt unserer Natur und der Kampf gegen die Klimakrise sind untrennbar miteinander verbunden. Gemeinsam sorgen sie dafür, dass auch in Zukunft auf unserem Planeten ein gutes Leben möglich ist. Dafür gibt es im nächsten Jahr erstmals einen Biodiversitätsfonds in Österreich. Mit dem Start 2021 steht gezielt Geld für Projekte zur Verfügung, die sich um den Erhalt unserer kostbaren Artenvielfalt bemühen. Zudem arbeiten wird gerade an einer Biodiversitätsstrategie für Österreich. Damit sorgen wir dafür, dass wir unsere sensible Natur erhalten.

Tierschutzgipfel und Maßnahmen Tiertransporte

Im Zuge eines Erlasses im Frühjahr 2020 wurden durch Minister Anschober verschärfte Auflagen bei Tiertransporten erlassen. Dabei wurden Auflagen für grenzüberschreitende Transporte festlegt. Amtstierärzt*innen wurden angewiesen, Tiertransporte nur abzufertigen, wenn ein rascher Transport gewährleistet werden kann. Im Zuge von zwei Tierschutzgipfeln wurden weitere Maßnahmen zu Tiertransporten und zur Schweinehaltung mit Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Landwirtschaft entwickelt und erörtert. Zahlreiche Besserstellungen im Bereich Tierschutz sollen in den nächsten Schritten erfolgen.