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am 29. April

Koza: Kommenden Aufschwung nutzen, um Armut- und Ausgrenzungsgefährdung zu bewältigen

Markus Koza - Ein Viertel aller armutsgefährdeten Menschen sind Kinder und Jugendliche

„Es ist kein erfreulicher Befund“, meint Markus Koza, Sozialsprecher der Grünen, zu den heute veröffentlichten Zahlen zur Armuts- und Ausgrenzungsgefährdung in Österreich. Zwar habe sich die Armuts- und Ausgrenzungsgefährdung seit 2008 deutlich reduziert. Dennoch darf und kann sich „die Politik nicht zurücklehnen, solange jeder siebente Mensch in Österreich armutsgefährdet ist. Im Gegenteil – wir haben uns zum Ziel gesetzt, Armut zu halbieren. Das ist zwar krisenbedingt noch schwerer geworden, dafür allerdings umso dringlicher.“ 

Für besonders herausfordernd hält Koza insbesondere zwei Aspekte: „Die größte Gruppe, nämlich ein Viertel der Armutsgefährdeten sind Kinder und Jugendliche, die selbst gar nichts an ihrer Situation ändern können. Zusätzlich sind die Auswirkungen der COVID-19-Gesundheitskrise dabei noch gar nicht erfasst. Und dass die COVID19-Krise mit ihren massiven Auswirkungen auf Beschäftigung und Einkommen auch Folgen auf Armuts- und Ausgrenzungsgefährdung haben wird, kann als gesichert angenommen werden.“ 

COVID-19 war und ist ein Stresstest für das österreichische Sozialsystem. So gut der Sozialstaat insgesamt auch seine Funktionsfähigkeit in der Krise bewiesen hat, und so sehr auch Maßnahmen wie die Anhebung der Notstandshilfe, die Einmalzahlungen beim Arbeitslosengeld sowie erhöhte Familienleistungen vorerst eine tiefe, soziale Krise verhindern konnten, so offen sind auch Problemlagen zutage getreten: „Das System der Mindestsicherung und der Sozialhilfe hat nicht ausreichend vor Armut geschützt, die fehlende Abstimmung zwischen den Teilen des Sozialsystems hat Lücken gelassen, durch die während der Gesundheitskrise viele Menschen gefallen sind,“ kritisiert Koza. Besonders hart hätten diese Lücken Ein-Personen-Unternehmer*innen, Arbeitnehmer*innen ohne Arbeitslosengeldanspruch und prekär Beschäftigte getroffen. Hier bestünde – insbesondere bei Sozialhilfe und Mindestsicherung – dringender Reparaturbedarf, so Koza.

Koza abschließend: „Armut und Ausgrenzung sind – ebenso wie die Klimakrise und der damit verbundene Strukturwandel – Probleme, die wir im beginnenden Aufschwung bewältigen müssen. Genau darum geht’s: Um nachhaltige Jobs mit guten Löhnen und guten Arbeitsbedingungen. Um eine bessere Absicherung für Kinder und Jugendliche, um besseren Zugang zu Ausbildung und Qualifikation. Das wird ein Kraftakt für alle politischen Ebenen – EU, Bund, Länder, Gemeinden und Sozialpartner.“