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am 8. Juli

Koza: Erstmals in der Zweiten Republik mehr Geld für arbeitslose Menschen

Markus Koza - 450 Euro mehr für jeden arbeitslosen Menschen ein wichtiger erster Schritt in die richtige Richtung

Zum ersten Mal in der Zweiten Republik erhöht der Nationalrat in Krisenzeiten die Einkommen arbeitsloser Menschen. „Wir stärken damit in der Gesundheitskrise Haushalte mit arbeitslosen Menschen, verbessern deren soziale Situation und betreiben aktive Konjunkturpolitik. Denn jeder zusätzlich ausgegebene Euro schafft neue Jobs“, meint Markus Koza, Sozialsprecher der Grünen. Die Einmalzahlung ist notwendig, weil jede andere Art der Erhöhung aus technischen Gründen frühestens Ende des Jahres bei den betroffenen Menschen angekommen wäre. Im Gesetz ist außerdem ausdrücklich festgehalten, dass auch Aufstocker*innen in der Mindestsicherung diese Erhöhung erhalten und nicht auf die Sozialhilfe anzurechnen ist.

Österreich hat unter den EU-Staaten eine vergleichsweise niedrige Nettoersatzrate. Daher drohen Menschen in einer Krisenphase, in der viele gar keine Chance haben, einen Job zu finden, in verfestigte Armut abzurutschen. Bereits jetzt sind 41 Prozent aller arbeitslosen Menschen armutsgefährdet. „Mit der Einmalzahlung setzen wir einen ersten Schritt gegen die Zementierung von Armut und Ausgrenzung. Die Menschen sollen in ihrem Alltag merken, dass wir sie nicht vergessen und sie vollwertiger Teil dieser Gesellschaft sind“, sagt Koza.

Eine Einmalzahlung ist auf Dauer selbstverständlich nicht genug: „Wir arbeiten gerade daran, einerseits arbeitslosen Menschen neue berufliche und soziale Möglichkeiten zu erschließen und sie andererseits auch zukünftig besser vor Armut und Ausgrenzung abzusichern. Dazu streben wir auch weiterhin eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes an.“