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am 2. September

Koza: Arbeitslosengelderhöhung kommt zum richtigen Zeitpunkt

Markus Koza - 450 Euro Einmalzahlung wichtiger erster Schritt zur Verbesserung der Einkommenssituation arbeitsloser Haushalte – weitere Schritte müssen folgen

  „Was in der Wirtschaftskrise 2010 von der damaligen Regierung noch sträflich verabsäumt wurde, wird nun in der Corona-Krise endlich umgesetzt: Eine – vorerst – einmalige Erhöhung des Arbeitslosengeldes, um die soziale Situation der vielen, von Arbeitslosigkeit betroffenen Haushalte zu verbessern. Für viele Familien mit schulpflichtigen Kindern kommt diese Unterstützung gerade zur richtigen Zeit,“ begrüßt Markus Koza, Sozialsprecher der Grünen, die noch im September erfolgende Einmalzahlung von 450 Euro an Menschen, die im Zeitraum von Mai bis August zumindest sechs Wochen arbeitslos gemeldet waren.

   Im Gesetz ausdrücklich festgehalten ist, dass auch AufstockerInnen in der Mindestsicherung diese Arbeitslosengelderhöhung erhalten und diese nicht auf die Sozialhilfe anzurechnen ist. Den Grünen war dabei besonders wichtig, dass die Einmalzahlung automatisch erfolgt und – im Gegensatz zu den Härtefonds – nicht beantragt werden muss. „Wer die Voraussetzungen erfüllt, bekommt die Arbeitslosengelderhöhung automatisch. Es gibt kein Bittstellertum, es besteht ein gesetzlicher Anspruch,“ so Koza.

Grüne begrüßen Anschober-Initiative für Nationalen Aktionsplan zur Bekämpfung von Armut


   Die Grünen halten allerdings auch fest, dass diese Einmalzahlung auf Dauer nicht genug ist. „Wir streben weiterhin eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes an, weil alles getan werden muss, um eine Verfestigung von Armut bestmöglich zu verhindern.“ Dazu brauche es neben arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen – wie der Arbeitsstiftung, dem Ausbau sozial-ökonomischer Beschäftigungsprojekte sowie Kurzarbeit und intelligenten Modellen freiwilliger Arbeitszeitverkürzung auch Initiativen zur Armutsbekämpfung. Koza abschließend: „Wir begrüßen daher ausdrücklich die gestern von Sozialminister Anschober angekündigten Pläne für einen Dialog mit der Zivilgesellschaft und den politischen EntscheidungsträgerInnen über einen Nationalen Aktionsplan zur Bekämpfung von Armut - weil die Corona-Krise nicht zu einer dauerhaften sozialen Krise werden darf!“​