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am 11. Mai

Schwarz zu Ökosozialer Steuerreform: Klimaschutz als Frage der Gerechtigkeit

Jakob C. Schwarz - Soziale Gerechtigkeit ist wesentliche Komponente in der Umsetzung der Ökosozialen Steuerreform

 „Es freut uns, dass die Arbeiterkammer erkannt hat, dass auch Klimaschutz eine Frage der Gerechtigkeit ist. Die CO2-Bepreisung selbst leistet schon einen wesentlichen Beitrag zur sozialen Gerechtigkeit. Immerhin verursachen jene, die Emissionen durch fossile Brennstoffe gratis in die Atmosphäre blasen, jenen Schaden, der dann von allen getragen werden muss. Es sind üblicherweise auch die einkommensstärkeren Haushalte, die mehr CO2 ausstoßen. Sie sind so automatisch stärker von der Steuer betroffen als einkommensschwache Hasuhalte“, erklärt Jakob Schwarz, Sprecher für Budget und Steuern der Grünen.

Die Notwendigkeit einer CO2-Bepreisung steht außer Frage. Auch in einer Umfrage der Arbeiterkammer haben sich mehr als zwei Drittel der Mitglieder für die Bepreisung ausgesprochen, ein Teil davon nur, wenn sie mit einer sozialen Abfederung umgesetzt wird.  

„Die soziale Komponente der Ökosozialen Steuerreform ist uns ein zentrales Anliegen in der Verhandlung und Umsetzung. Klimafreundliches Verhalten soll belohnt werden, klimaschädliches Verhalten soll einen gerechten Preis bekommen. Durch eine Rückverteilung über einen Pauschalbetrag (ein sogenannter Klima- oder Ökobonus) würden einkommensschwache Menschen stärker profitieren als einkommensstarke“, sagt Schwarz und ergänzt: "Für einkommensschwache Haushalte braucht es zusätzliche Maßnahmen, so wie die Förderungen für den Ölkesseltausch, bei dem auch jetzt schon bis zu 100 Prozent der Kosten gefördert werden. Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit sind nicht getrennt voneinander zu betrachten, sondern gehen Hand in Hand. Der Kampf gegen die Klimakrise wird uns nur gelingen, wenn wir alle gemeinsam an einem Strang ziehen".