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am 14. Mai

Hammer zu Umweltbudget: Budgeterhöhungen richtige Antwort auf Corona

Lukas Hammer - Trotz Corona-Krise wird sich das Umwelt- und Klimabudget 2020 erhöhen

Der Budgetausschuss befasste sich heute mit dem Bundesvoranschlag für die Bereiche Umwelt, Klima und Energie, die trotz der aktuellen Krise Erhöhungen vorzuweisen haben. „Ich freue mich, dass es allen Unkenrufen zum Trotz heuer nicht weniger, sondern mehr Budget für den Klima- und Umweltschutz geben wird“, äußert sich Lukas Hammer, Klima und Energiesprecher der Grünen, nach dem Budgetausschusses zu den Verhandlungen zum Budget 2020 und weiter: „Das ist die richtige Antwort des Klimaschutzministeriums auf die aktuelle Corona-Situation. Damit können die wirtschaftlichen und ökologischen Herausforderungen sinnvoll verknüpft und gemeinsam angegangen werden.“

   „In Summe stehen uns bereits heuer rund 158 Millionen mehr zu Verfügung als noch im letzten Jahr“, sagt Hammer und erläutert: „Wir konnten unter anderem eine Verdoppelung des Budgets auf 100 Millionen Euro für den Tausch von klimaschädlichen Heizungen auf erneuerbare Energien erwirken. Zusätzlich dazu wird es 43 Millionen für Sanierungsmaßnahmen geben, um den Energieverbrauch beim Heizen nachhaltig zu senken. Die Umweltförderung im Inland wird um 20 Millionen auf 90 Millionen angehoben. Zusätzliche Mittel gibt es auch für den Klima- und Energiefonds in der Höhe von 15 Millionen Euro, das bedeutet einen Anstieg um 40 Prozent. Ich freue mich besonders über die große Erhöhung für den Bereich Radverkehr und klimafreundliche Mobilität. Wir konnten das Budget für diesen Bereich auf 21 Millionen für das Jahr 2020 heben. Zusätzlich konnten wir in diesem Zusammenhang auch ein neues Budget für aktive Mobilität in der Höhe von 25 Millionen Euro freisetzen. Das bedeutet eine Verzehnfachung dieser Mittel. Mit insgesamt 16 Millionen haben wir auch die E-Mobilitätsoffensive um sechs Millionen Euro erhöht. Um zusätzliche sieben Millionen Euro wird heuer die Förderung für den Photovoltaikbereich ausgebaut und dem nachhaltigen Natur- und Umweltschutz stehen 18 Millionen mehr zur Verfügung als noch im letzten Jahr.“

   „Mit diesem Budget ist der erste wichtige Schritt gesetzt, um unsere im Regierungsübereinkommen verankerten Klimaziele zu erreichen. Natürlich müssen dem noch viele weitere folgen und die Mittel müssen in den kommenden Jahren noch deutlich steigen. Vor dem Hintergrund einer global tobenden Wirtschaftskrise ist das Ergebnis im Budget für den Klima- und Umweltschutz heuer aber ein großer Erfolg“, freut sich Hammer.
Der Budgetausschuss befasste sich heute mit dem Bundesvoranschlag für die Bereiche Umwelt, Klima und Energie, die trotz der aktuellen Krise Erhöhungen vorzuweisen haben. „Ich freue mich, dass es allen Unkenrufen zum Trotz heuer nicht weniger, sondern mehr Budget für den Klima- und Umweltschutz geben wird“, äußert sich Lukas Hammer, Klima und Energiesprecher der Grünen, nach dem Budgetausschusses zu den Verhandlungen zum Budget 2020 und weiter: „Das ist die richtige Antwort des Klimaschutzministeriums auf die aktuelle Corona-Situation. Damit können die wirtschaftlichen und ökologischen Herausforderungen sinnvoll verknüpft und gemeinsam angegangen werden.“

   „In Summe stehen uns bereits heuer rund 158 Millionen mehr zu Verfügung als noch im letzten Jahr“, sagt Hammer und erläutert: „Wir konnten unter anderem eine Verdoppelung des Budgets auf 100 Millionen Euro für den Tausch von klimaschädlichen Heizungen auf erneuerbare Energien erwirken. Zusätzlich dazu wird es 43 Millionen für Sanierungsmaßnahmen geben, um den Energieverbrauch beim Heizen nachhaltig zu senken. Die Umweltförderung im Inland wird um 20 Millionen auf 90 Millionen angehoben. Zusätzliche Mittel gibt es auch für den Klima- und Energiefonds in der Höhe von 15 Millionen Euro, das bedeutet einen Anstieg um 40 Prozent. Ich freue mich besonders über die große Erhöhung für den Bereich Radverkehr und klimafreundliche Mobilität. Wir konnten das Budget für diesen Bereich auf 21 Millionen für das Jahr 2020 heben. Zusätzlich konnten wir in diesem Zusammenhang auch ein neues Budget für aktive Mobilität in der Höhe von 25 Millionen Euro freisetzen. Das bedeutet eine Verzehnfachung dieser Mittel. Mit insgesamt 16 Millionen haben wir auch die E-Mobilitätsoffensive um sechs Millionen Euro erhöht. Um zusätzliche sieben Millionen Euro wird heuer die Förderung für den Photovoltaikbereich ausgebaut und dem nachhaltigen Natur- und Umweltschutz stehen 18 Millionen mehr zur Verfügung als noch im letzten Jahr.“

   „Mit diesem Budget ist der erste wichtige Schritt gesetzt, um unsere im Regierungsübereinkommen verankerten Klimaziele zu erreichen. Natürlich müssen dem noch viele weitere folgen und die Mittel müssen in den kommenden Jahren noch deutlich steigen. Vor dem Hintergrund einer global tobenden Wirtschaftskrise ist das Ergebnis im Budget für den Klima- und Umweltschutz heuer aber ein großer Erfolg“, freut sich Hammer.
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