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am 19. November

Grüne erachten Ökosoziale Steuerreform als alternativlos

Jakob C. Schwarz - Schwarz:„2021 weitere Weichen stellen“

Der Sprecher für Budget und Steuern der Grünen, Jakob Schwarz, sieht in den heute von Umwelt- und Verkehrsorganisationen präsentierten Forderungen eine Bestätigung des Grünen Kurses: „In der gegenwärtigen wirtschaftlichen Lage macht es Sinn, mit Grünen Konjunktur- und Entlastungspaketen vorzulegen. Eine nachhaltige Wiederbelebung der Wirtschaft braucht jedoch auch den richtigen steuerlichen Rahmen. Hierfür müssen wir 2021 weitere Weichen stellen und den Menschen und Unternehmen frühzeitig die nötige Planbarkeit gewähren.“

Zu den einzelnen Maßnahmen ergänzt Schwarz: „Den Anfang zur ökosozialen Steuerreform haben wir mit der Senkung der Einkommensteuer und der Erhöhung der Flugticketabgabe gesetzt. Der Höhepunkt wird mit der für 2022 vorgenommenen CO2-Bepreisung erreicht werden. Auf dem Weg dahin werden in den nächsten Tagen, Wochen und Monaten schrittweise weitere Maßnahmen in Angriff genommen, insbesondere im Verkehrsbereich.“ Die schrittweise Umsetzung erachtet Schwarz auch aus inhaltlichen Gründen für sinnvoll: „Wir müssen auch die Abhängigkeiten zwischen einzelnen Stellschrauben berücksichtigen. Es geht schließlich darum, umweltfreundliche Alternativen anstelle umweltschädlicher Instrumente zu attraktivieren und zu fördern. Die ideale Mischung ergibt sich über die einzelnen Maßnahmen hinweg, weshalb wir sie eben bündelweise betrachten wollen.“