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am 14. Juni

Grüner Bundeskongress: Mückstein und Mayer mit 100% bestätigt

Die Redaktion - 12 von 13 Statutenanträgen angenommen - Leitantrag einstimmig beschlossen

Der 43. Bundeskongress der Grünen wurde unter dem Motto „Gemeinsam Neue Wege gehen“ im Design Center in Linz abgehalten. Nach den Reden des Oberösterreichischen Spitzenkandidaten Stefan Kaineder und dem Bundessprecher Werner Kogler wurde der Leitantrag von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler, Justizministerin Alma Zadic und Klubobfrau Sigi Maurer präsentiert. Im Leitantrag „Unser historischer Auftrag – neue Wege statt altem Denken“ wurde der Grüne Weg für Klima, Gesellschaft und Demokratie für die nächsten Jahre festgelegt.

„Das Motto ‚Gemeinsam neue Wege gehen‘ war überall spürbar. Die Verantwortung, Geschlossenheit und den Zusammenhalt zeichnet uns aus. Es war wirklich eine Freude endlich wieder so viele Delegierte persönlich zu treffen und über grüne Zukunftsprojekte zu diskutieren. Ich freue mich sehr über den Rückhalt unserer starken Basis und des Bundeskongresses für das Regierungsteam und sehe diese vor allem als Auftrag: Wir werden uns mit voller Kraft für den Klimaschutz, die sozialen Sicherheit, Lösungen für Wirtschaft und Beschäftigung und die Stärkung der unabhängigen Justiz einsetzen“, so der Vizekanzler und Bundessprecher der Grünen, Werner Kogler.

„Wir stellen saubere Umwelt und saubere Politik seit unserer Gründung vor mehr als 30 Jahren ins Zentrum unserer Politik. Für diese Ideale treten wir konsequent ein. Ich freue mich, dass wir Grüne mit dem einstimmigen Beschluss des Leitantrags diese grünen Kernthemen heute zum Ausdruck gebracht haben. Wir gehen den grünen Weg gemeinsam mutig weiter“, sagt Sigi Maurer, Klubofrau der Grünen im Parlament.

Gesundheits- und Sozialminister Wolfgang Mückstein und Kunst- und Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer wurden einstimmig von den Delegierten des Bundeskongresses bestätigt. Es war der erste Bundeskongress seit der Angelobung von Mückstein und Mayer. „Es war ein schönes Gefühl auf diesem Bundeskongress, der ersten großen Zusammenkunft der Grünen seit eineinhalb Jahren, so viel Einigkeit zu sehen. Wolfgang Mückstein und Andrea Mayer wurde mit 100 Prozent der Delegiertenstimmen großes Vertrauen ausgesprochen - das freut mich besonders“, unterstreicht Bundesgeschäftsführerin Angela Stoytchev.

12 von 13 Statutenanträgen wurden angenommen. Knapp nicht angenommen wurde ein Antrag, der künftig eine Urwahl der/des Bundessprecher*in gebracht hätte. „Es hat sich um einen Vorschlag gehandelt, der von einer Grünen Arbeitsgruppe ausformuliert und letztlich nicht angenommen wurde. Es macht die Grünen aus, dass Vorhaben stets breit diskutiert und letztlich basisdemokratisch abgestimmt werden. Am Bundeskongress sind neue Argumente vorgebracht worden, die nun von der Arbeitsgruppe aufgenommen wurden, um einen neuen Vorschlag zu erarbeiten“, erklärt Stoytchev.​