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am 18. Februar

Ernst-Dziedzic besorgt über Aufflammen der Kämpfe in Nordsyrien

Ewa Ernst-Dziedzic - Ruf nach sofortiger Einstellung der Kampfhandlungen sowie einer friedlichen und nachhaltigen Lösung für die Konfliktregion

"Die Türkei muss sich sowohl aus Nordsyrien als auch aus dem Nordirak zurückziehen. Ihre Präsenz dort trägt nicht dazu bei, die Lage in der Region zu befrieden - im Gegenteil, sie macht sie nur noch schlimmer", sagt die außenpolitische und Menschenrechtssprecherin der Grünen, Ewa Ernst-Dziedzic, zu den heute Nacht aufgeflammten Kämpfen zwischen den türkischen Besatzungstruppen und dem syrischen Regime. Meldungen zufolge wurde die 2018 von der Türkei besetzte syrische Stadt Afrin von Regimetruppen bombardiert. Die Türkei bombardierte unterdessen die angrenzenden schiitischen Enklaven Nubl und Zahra sowie die Shehba-Region, also jenes Gebiet, in dem die meisten von der Türkei vertriebenen Kurd*innen aus Afrin in Flüchtlingscamps leben.

Kriege seien keine legitimen Mittel der internationalen Politik, dazu habe sich die internationale Gemeinschaft bereits Anfang des 20.Jahrhunderts bekannt, meint Ernst-Dziedzic. In Zeiten einer Pandemie würden diese rechtswidrigen und kriegerischen Auseinandersetzungen zudem das Leid und die Not der Zivilbevölkerung dieser geplagte Region nur noch vergrößern. "Das ist inakzeptabel", betont die Menschenrechtssprecherin, die die laufende Militäroperation der Türkei in deren südlichen Nachbarstaaten aufs Schärfste kritisiert: "Erdogan will von innenpolitischen Problemen ablenken und geht dafür im wahrsten Sinne des Wortes über Leichen - mit seiner aggressiven Hegemonialpolitik verhindert er nicht nur die Rückkehr von Vertriebenen und den Wiederaufbau - speziell im Nordirak - er destabilisiert auch die gesamte Region. Auf allen möglichen Fronten spielt Erdogan aus einem machtpolitischen Kalkül heraus sein gefährliches Spiel von Eskalation und Deeskalation."

Um die ohnehin schon prekär lebenden Menschen in der Region zu schützen, dürfe die internationale Gemeinschaft dem verantwortungslosen Treiben des türkischen Präsidenten nicht länger zusehen. Sie müsse den kriegerischen Gelüsten Erdogans Einhalt gebieten und stattdessen rasch eine nachhaltige friedliche Lösung auf Basis des Völkerrechts für die geplagte Region finden. Der Schutz der Zivilbevölkerung ist hier zentral, unterstreicht Ernst-Dziedzic.