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am 29. September

Grüne für internationale Vermittlung im Konflikt um Berg-Karabach

Ewa Ernst-Dziedzic - Ernst-Dziedzic: Waffengewalt führt zu keiner dauerhaften Lösung

„Waffengewalt ist definitiv der falsche Weg, um diesen seit Jahrzehnten schwelenden und immer wieder aufflammenden Konflikt einer dauerhaften Lösung zuzuführen“, sagt die außenpolitische Sprecherin der Grünen, Ewa Ernst-Dziedzic, zu den schweren Kampfhandlungen, die am Wochenende zwischen den verfeindeten Ländern Armenien und Aserbeidschan um die Region Berg-Karabach ausgebrochen sind. Es gibt bereits zahlreiche Tote und Verletzte. 

„Beide Seiten müssen sofort das Feuer einstellen und stattdessen die internationalen Vermittlungsangebote wahrnehmen“, fordert Ernst-Dziedzic und verwies dabei auf UNO-Generalsekretär António Guterres, der die Gegner heute ebenfalls zur Beendigung der Kämpfe aufrief. Auch die OSZE hat bereits angeboten, Unterstützung zu leisten. „Wir werden jegliche Initiative der Vereinten Nationen und der OSZE zur Beilegung dieses langjährigen Konflikts unterstützen. Längerfristig wird das aber nur gelingen, wenn sich beide Seiten an den Verhandlungstisch setzen und dabei auch zu territorialen Zugeständnissen bereit sind. Ohne internationale Vermittlerrolle sehe ich derzeit nicht, wie die beiden Kriegsparteien aus der verfahrenen Situation wieder herauskommen könnten. Wir sollten daher auf internationaler Ebene rasch einen Vorstoß in diese Richtung unternehmen und einen ernsthaften Friedensprozess starten, sonst wird das Blutvergießen noch ewig weitergehen.“

Die grüne Vizeklubchefin kritisiert in diesem Zusammenhang auch die Türkei, die mit martialischer Rhetorik und kolportieren Entsendungen jihadistischer Söldner aus Syrien offen die aserbeidschanische Seite unterstützt. „Der türkische Präsident Erdogan darf in dieser Situation kein zusätzliches Öl ins Feuer gießen und so den Konflikt weiter anheizen. Hier geht es um Menschenleben, die mehr zählen als die Großmachtspiele der Beteiligten. Hier darf man auch Russland nicht aus der Verantwortung nehmen.“