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am 10. August

Grüne für internationale Unterstützung bei Aufklärung des Unglücks in Beirut

Ewa Ernst-Dziedzic - Ernst-Dziedzic trifft libanesischen Botschafter in Wien

Die außenpolitische Sprecherin der Grünen, Ewa Ernst-Dziedzic, ist beunruhigt über die zunehmend instabile politische Lage, welche die verheerende Katastrophe im Libanon nach sich zieht: „Die Explosion hat nicht nur unsägliches menschliches Leid verursacht und die Stadt Beirut verwüstet, sie hat auch viele verschüttete Konflikte zum Vorschein gebracht, die das gesamte Land ins Wanken bringen können - mit weitreichenden Konsequenzen. Hungersnöte und Wirtschaftskrise hatten das Land schon davor im Würgegriff. Die internationale Gemeinschaft darf jetzt nicht zulassen, dass mit dem Libanon ein weiteres Land in der ohnehin schon fragilen Region ins Verderben stürzt.“

Ernst-Dziedzic werde sich daher am Donnerstag mit dem libanesischen Botschafter in Wien beraten, wie Österreich zur Stabilisierung der Lage im Libanon beitragen könne: „Die von der internationalen Gemeinschaft beschlossene Soforthilfe war ein erster wichtiger Schritt. Angesichts massiver Korruptionsvorwürfe gegenüber staatlichen Behörden plädiere ich jedoch für begleitende Kontrollmaßnahmen, um sicherzustellen, dass die Hilfe auch bei den Richtigen ankommt.“ Derselbe Zugang würde sich laut der außenpolitischen Sprecherin auch auf die Untersuchung der Explosion anbieten: „Ich habe Verständnis für den Unmut der Libanes*innen, der sich gegenwärtig in Protesten Luft verschafft, wobei Gewalt keinerlei Lösung mit sich bringt. Meines Erachtens kann in der jetzigen Situation nur eine rasche Aufklärung des Unglückshergangs die Gemüter besänftigen. Da die libanesische Regierung offenbar nicht mehr das Vertrauen ihrer Bevölkerung genießt, sollte eine solche Untersuchung unter internationaler Federführung stattfinden. Österreich könnte hier mit Statikern oder anderem Fachpersonal einen wertvollen Beitrag leisten“, so die Vizeklubchefin.

Die Warnung des Iran an ausländische Staaten, sich nicht im Libanon einzumischen, kann die Ernst-Dziedzic nicht ernst nehmen: Der Iran hält sich im Libanon mit der Hisbollah eine „Partei“ im Parlament, ohne deren Willen im Lande nichts geht und deren Miliz von der EU als Terrororganisation eingestuft wird. „Es erscheint mir nicht besonders glaubwürdig, wenn jemand der in einem dünnen Glashaus sitzt, dermaßen mit Steinen um sich wirft“, sagt Ernst-Dziedzic abschließend.