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am 18. November

Ernst-Dziedzic: Die Zivilbevölkerung in Äthiopien braucht dringend unsere Unterstützung

Ewa Ernst-Dziedzic - Grüne drängen auf sofortige Rückkehr zum Frieden

„Amnesty International berichtet von massiven Menschenrechtsverletzungen, wie gezielten Massakern an Zivilist*innen mit vermutlich hunderten Todesopfern. Tausende Äthiopierinnen und Äthiopier befinden sich seit Ausbruch der Kämpfe auf der Flucht. Das UNO-Flüchtlingshilfswerk UNHCR spricht von beinahe 25.000 Äthiopier*innen, die in den benachbarten Sudan geflohen sind“, sagt die Sprecherin der Grünen für Außenpolitik und Menschenrechte, Ewa Ernst-Dziedzic, angesichts der bedrohlichen Eskalation in Äthiopien. 

Anfang November eskalierten die seit Monaten herrschenden Spannungen zwischen der äthiopischen Zentralregierung und der Volksbefreiungsfront Tigray People’s Liberation Front (TPLF), Regierungspartei in der nördlichen Region Tigray und ehemals politisch dominierende Kraft in der bis 2019 regierenden Parteienkoalition. Derzeit gibt es keine Anzeichen für ein baldiges Ende der militärischen Konfrontation. Vielmehr droht die dramatische Lage im Vielvölkerstaat Äthiopien weiter zu eskalieren. Zudem deutet alles darauf hin, dass sich der Konflikt in die Nachbarländer ausweiten und die gesamte Region am Horn von Afrika destabilisieren könnte. 

„Äthiopien ist seit 1993 ein Schwerpunktland der österreichischen und internationalen Entwicklungszusammenarbeit. Umso mehr dürfen wir nicht wegsehen, Österreich hat hier eine besondere Verantwortung gemeinsam mit der Afrikanischen Union und den Vereinten Nationen in konzentrierter Weise auf eine sofortige Deeskalation und Einstellung der Kampfhandlungen hinzuwirken. Hier braucht es geeintes und entschiedenes Handeln der Weltgemeinschaft, um Schlimmeres zu verhindern und den Schutz und die Versorgung der betroffenen Zivilbevölkerung, der tausenden Flüchtlinge und Vertriebenen sicherzustellen“, sagt Ernst-Dziedzic. 

Der Friede müsse rasch wiederhergestellt werden. Der äthiopische Regierungschef Abiy Ahmed, der im vergangen Jahr für den von ihm ausgehandelten Friedensvertrag mit Eritrea den Friedensnobelpreis erhalten hat, ist das seiner Bevölkerung schuldig. Ziel muss eine friedliche und nachhaltige Beilegung des Konflikts sein. „Das bedeutet eine rasche und endgültige Niederlegung der Waffen und die Rückkehr zu einem umfassenden und inklusiven nationalen Dialog samt fairer, freier und glaubwürdiger Wahlen“, sagt Ernst-Dziedzic.