Bundesländer
Navigation:
am 23. Juni

Ernst-Dziedzic begrüßt Einlenken der ÖVP

Ewa Ernst-Dziedzic - LGBTIQ-Rechte sind in Österreich, in Ungarn, in Europa und auf der ganzen Welt zu verteidigen

„Unsere Aufgabe als europäische Gemeinschaft ist es, alle Menschen vor Diskriminierung zu schützen. Daher begrüße ich es, dass die EU-Kommission wegen des umstrittenen Gesetzes gegen Ungarn vorgehen will. Ungarn hat einen falschen Weg eingeschlagen, ein solidarisches und geschlossenes Auftreten der EU ist unabdingbar", sagt Ewa Ernst-Dziedzic, Sprecherin für Außenpolitik und LGBTIQ der Grünen. Am Dienstag haben 14 EU-Staaten die EU-Kommission aufgefordert, gegen das sogenannte Pädophilie-Gesetz, in dem LGBTIQ-Grundrechte angegriffen werden, vorzugehen.
„Verspätet aber doch hat sich Österreich der Erklärung 14 weiterer EU-Staaten angeschlossen. Wir freuen uns, dass unser klarer Ausdruck des Unverständnisses zu einem Umdenken bei der Europaministerin Edtstadler geführt hat“, sagt Ernst-Dziedzic.
Letzte Woche noch wurde ein Antrag im Parlament beschlossen, Ungarns Politik so nicht stehen zu lassen, diese Vorgehensweise zu verurteilen und auf Ungarn einzuwirken. „Es ist daher absolut nicht nachvollziehbar, warum Ministerin Edtstadler nicht sofort unterschrieben hat. Dieses Abstimmungsverhalten war mit uns nicht abgesprochen. Es wäre ein völlig falsches Signal an die Menschen gewesen, gerade im Pride Monat“, sagt Ernst-Dziedzic.  

Erst am Wochenende hat in Wien die Regenbogenparade stattgefunden. Mit dem Slogan „Europa liebt dich, egal wen du liebst“, wurde eine Botschaft in die Welt gesendet, die die Grünen seit jeher vehement vertreten.
„Wir haben unser Unverständnis über die späte Solidarisierung ausgedrückt. Wir stellen uns klar auf die Seite der ungarischen LGBTIQ-Community“, sagt Ernst-Dziedzic.​