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am 1. Juli

Austritt der Türkei aus Istanbul Konvention: Fataler Tag für Frauenrechte

Meri Disoski, Monika Vana - Frauenfeindlicher Schritt Erdogans darf von EU nicht unbeantwortet bleiben

Anlässlich des heutigen Ausstiegs der Türkei aus der Istanbul Konvention, dem “Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt”, zeigt sich Monika Vana, Delegationsleiterin der österreichischen Grünen im Europaparlament, entsetzt: “Dass Erdogan diesen frauenfeindlichen Rückschritt mit dem Argument verteidigt, die Konvention bedrohe die traditionelle türkische Familie, ist ein höhnischer Schlag gegen Frauen und Frauenrechte in der Türkei. Dem muss die EU entschieden entgegentreten. Ein klares Bekenntnis zu Frauen und Frauenrechten muss die Antwort sein, denn die Entwertung von Frauenrechten bedeutet die Entwertung von Frauen als Menschen und diese misogyn-reaktionären Rückschritte dürfen wir als EU nicht tolerieren. Ich fordere Kommission und Rat dazu auf geschlechtsspezifische Gewalt nicht nur innerhalb der EU mit allen Mitteln zu bekämpfen, sondern auch in EU-Partnerländern auf die Einhaltung von Frauenrechten zu drängen.”

 Dem pflichtet Meri Disoski, Vorsitzende der Grünen Frauen Österreich, bei: "Der Ausstieg der Türkei aus der Istanbul-Konvention ist eine massive Attacke auf den Gewaltschutz und auf das Grundrecht von Frauen, ein Leben in Sicherheit und frei von Gewalt zu führen. Ich verurteile diesen von Präsident Erdogan eigenmächtig gesetzten Schritt auf das Schärfste! Er setzt damit ein fatales Zeichen: Gewaltbetroffenen wird vermittelt, dass sie sich keine Unterstützung erwarten können, Gewalttätern wird signalisiert, dass Gewalt akzeptiert ist und ohne Konsequenzen bleibt.”

   Die Istanbul-Konvention ist das weitreichendste Abkommen zum Schutz von Frauen vor Gewalt. „Ein Abkommen, das leider auch zehn Jahre nach seiner Erstunterzeichnung aktueller und notwendiger nicht sein könnte: Europaweit ist jede dritte Frau von Gewalt betroffen. Umso höhnischer und frauenfeindlicher ist der von Präsident Erdogan heute mit dem Austritt der Türkei gesetzte Schritt. Unsere Solidarität gilt den türkischen Feminist*innen und Protestierenden, die gegen Erdogans frauen- und minderheitenfeindliche Politik auf die Straße gehen“, so Disoski und Vana abschließend.​