Wir im Grünen Klub im Parlament unterstützen unterstützen die Menschen in Österreich seit Beginn der Teuerungskrise. In mittlerweile vier großen Entlastungspaketen haben wir viele verschiedene Maßnahmen verwirklicht. Weil es nicht ein „Wundermittel“ gegen die Teuerung gibt, haben wir auf eine Mischung unterschiedlicher Maßnahmen gesetzt. Diese lassen sich in drei große Gruppen einteilen:
1. DIREKTHILFEN
…sorgen für rasche Unterstützung, die direkt am Konto der Menschen ankommt.
- Teuerungsausgleich: 600 € für alle, die Sozialleistungen oder Arbeitslosengeld beziehen.
- Teuerungsabsetzbetrag: 500 € zusätzlich mit dem Steuerausgleich zurück aufs Konto.
- Klimabonus von 500 Euro: Für alle und für niedrige und mittlere Einkommen steuerfrei.
2. PREISBREMSEN
…machen Rechnungen günstiger, wo das sinnvoll möglich ist. Die wichtigsten Preisbremsen:
- Stromkostenbremse: Mit der Stromkostenbremse spart ein Haushalt bis zu 870 € pro Jahr, direkt auf der Stromrechnnung.
- Senkung der Energieabgaben: Wir haben die Elektrizitäts- und Erdgas-Abgaben um 90 % gesenkt – auf das von der EU zugelassene Minimum.
- Mietpreisdeckel: Für 2,5 Millionen Österreicher:innen gibt es ab 2024 für zwei Jahre keine Mieterhöhung über 2,5 %.
3. SOZIALE FORTSCHRITTE
…bringen dauerhafte Verbesserungen und Monat für Monat mehr Geld aufs Konto vieler Menschen. Die wichtigsten sozialen Fortschritte:
- Sozial- und Familienleistungen an die Inflation angepasst: Seit 1. Jänner 2023 werden alle Sozial- und Familienleistungen jährlich um die Inflation erhöht.
- Kalte Progression abgeschafft: Wir haben die schleichende Steuererhöhung durch die kalte Progression abgeschafft. Zwei Drittel davon automatisch, durch Anpassung der Steuerstufen.
- Paket gegen Kinderarmut: Alle Kinder müssen vor Armut geschützt werden. Deshalb unterstützen wir sozial benachteiligte Familien mit zusätzlichen 60 € pro Kind. Jeden Monat. Fix bis Ende 2024.
Grüne Sozialpolitik
Mehr und weiterführende Informationen findest du in unserer Broschüre.
Es ist uns damit gelungen, die schlimmsten Auswirkungen der Teuerung abzuwehren. Auch wenn die gestiegenen Preise für sehr viele Menschen spürbar und eine Herausforderung im Alltag sind, konnten wir viel Not verhindern. Wir arbeiten unverändert mit aller Kraft daran, dass alle Menschen sozial abgesichert sind und auch auf lange Sicht zukünftige Krisen verhindert werden.